Andreas Popp: Bundestagswahlrecht – Ein verpatztes Gesetz und eine verpasste Chance

PRESSEMITTEILUNG der Piratenpartei, Landesverband Bayern

Andreas Popp: Bundestagswahlrecht – Ein verpatztes Gesetz und eine verpasste Chance

Das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag wird nach der lang andauernden Schlamperei der Koalition endlich auf verfassungskonforme Füße gestellt. Doch mit der Lösung wird eine gute Gelegenheit verspielt, dass Bundestagswahlrecht grundsätzlich zu modernisieren.

Andreas Popp, Platz 3 der Landesliste zur Bundestagswahl dazu:

„Der wahlrechtslose Schwebezustand, den uns die Bundesregierung mit ihrer Stümperei bei der Wahlrechtsreform eingebrockt hat, ist endlich vorbei. Leider ist die Lösung nur der kleinste gemeinsame Nenner. Der Bundestag wird nun wahrscheinlich deutlich größer. Auch hätte man neue Ideen wie die Alternativstimme, wie sie derzeit in Großbritannien im Gespräch ist, aufnehmen können. Oder man hätte den Wählern mit freien Listen mehr Einflussmöglichkeiten darauf geben können, wer von den Parteikandidaten tatsächlich ins Parlament kommt. Leider ging es den großen Parteien nur darum eine Lösung zu finden, um die Überhangmandaten zu erhalten. An einem moderneren und demokratischeren Wahlrecht war kein Interesse, wirklich schade.“

Volker Münch
Pressesprecher Landesverband Bayern

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