Die Piratenpartei Bayern staunt über den heutigen Zukunftsdialog „Neue Formen der Bürgerbeteiligung“, in dessen Rahmen sich die Ministerpräsidenten von Bayern und Sachsen austauschen.
„Das ist doch wieder nur eine Schauveranstaltung im Wahlkampf“
,sagt Stefan Körner, der bayerische Landesvorsitzende und Listenkandidat der Piraten zur Bundestagswahl.
„Wenn es der Staatsregierung ernst wäre mit Bürgerbeteiligung, bräuchte sie nur die vorhandenen Möglichkeiten des Internets ausschöpfen.“
Doch der Breitbandausbau in Bayern kommt nicht voran.
„Mit 500 Millionen Euro Fördergeldern ist Bayern zwar bundesweit spitze“, sagt Körner. „Aber was bringt der Geldsegen, wenn Kommunen gegen ein Bürokratiemonster kämpfen müssen, ehe sie Geld bekommen?“
Körner empfiehlt Bayerns Ministerpräsident Seehofer, einmal den Blick über den Tellerrand zu wagen und nach Norddeutschland zu schauen.
„Der Landkreis Friesland macht vor, wie Bürgerbeteiligung aussehen kann: Bei Liquid Friesland können die Bürger direkt in der Kommunalpolitik mitarbeiten. Ohne großes Brimborium. Und ohne große Hürden.“
Dies ist eine Pressemitteilung des Landesverbandes Bayern. Bei Rückfragen gibt der Pressesprecher des Landesverbandes gerne Auskunft.
Die Piratenpartei Bayern staunt über den heutigen Zukunftsdialog „Neue Formen der Bürgerbeteiligung“, in dessen Rahmen sich die Ministerpräsidenten von Bayern und Sachsen austauschen.
,sagt Stefan Körner, der bayerische Landesvorsitzende und Listenkandidat der Piraten zur Bundestagswahl.
Doch der Breitbandausbau in Bayern kommt nicht voran.
Körner empfiehlt Bayerns Ministerpräsident Seehofer, einmal den Blick über den Tellerrand zu wagen und nach Norddeutschland zu schauen.
Dies ist eine Pressemitteilung des Landesverbandes Bayern. Bei Rückfragen gibt der Pressesprecher des Landesverbandes gerne Auskunft.