Am 31.01.19 startet in Bayern die zweite und wichtigste Phase des „Volksbegehren Artenvielfalt“. [1] Dies wird auch von den Piraten Bayern unterstützt.
„Neben dem Inhalt des Volksbegehrens, die Artenvielfalt zu retten und damit auch den nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Umwelt zu hinterlassen, ist es insbesondere der basisdemokratische Ansatz, der mich überzeugt. Denn die verfassungsmäßigen Mittel der direkten Demokratie werden noch immer viel zu wenig genutzt.“ führt Martin Kollien-Glaser, Vorsitzender der Piratenpartei Bayern zu den Beweggründen aus. „Es fördert das allgemeine Erleben von Politik, wenn man nicht nur zu den Parlamentswahlen alle paar Jahre mal an die Wahlurnen gerufen und dann auch gern dort gesehen wird. Viel mehr ist Politik gerade dann wichtig, wenn es um Inhalte geht, die von den Herrschenden ohne den entsprechenden Druck nicht umgesetzt werden.“
Um das Volksbegehren erfolgreich zu gestalten, müssen innerhalb von nur 10 Werktagen rund 1 Million Unterschriften in den Rathäusern abgegeben werden. Hierzu ergänzt Benjamin Wildenauer, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Bayern:
„Leider finden nur die wenigsten Ansätze zur basisdemokratischen Entscheidung ihren Weg ins Parlament. Und es hat einen Grund, weshalb gerade in Bayern seit 1946 lediglich 8 von 20 Volksbegehren zugelassen wurden: Die Hürde für die Unterschriften ist kaum schaffbar. Jeden Werktag im Unterschriftszeitraum 100.000 Wahlberechtigte dazu zu bewegen, ihr zuständiges Amt zu dessen eingeschränkten Öffnungszeiten aufzusuchen, grenzt nicht nur im Winter an ein Wunder. Damit werden ohne tatsächliche Not nicht zu unterschätzende Hürden aufgebaut und es stellt ein gutes Beispiel für die Defizite im Bereich der Bürgerbeteiligung im Freistaat dar. Das allein wäre schon fast wieder ein eigenes Volksbegehren wert.“
[1] https://volksbegehren-artenvielfalt.de/