Pressemitteilung

Verständlicher Staatshaushalt – Piraten machen’s möglich!

Die Piratenpartei Bayern stellt ein Programm zur Verfügung, das aus den 15 Einzelplänen des bayerischen Staatshaushalts mit ihren tausend Seiten voller Tabellen, Zahlenreihen und Abkürzungen eine leicht verständliche Übersicht macht. Dabei haben sich für die Jahre 2012 und 2013 einige Abweichungen herausgestellt.

Die Haushalte der Bezirke Oberbayern, Schwaben und Mittelfranken sowie der Stadt Regensburg wurden bereits in maschinenlesbarer Form bei der Plattform OpenSpending veröffentlicht. Die Daten des bayerischen Haushalts werden in den kommenden Tagen bei der Open Knowledge Foundation hochgeladen und auf der Plattform Offener Haushalt analysiert.

„Der Staatshaushalt ist ein komplexes Thema. Die Daten wurden bisher so aufbereitet, dass Fehler in Zahlenhaufen schlicht untergehen. Mit Hilfe des Analyseprogramms, das die Piratenpartei Bayern zur Verfügung stellt, werden diese Fehler für jeden Bürger deutlich sichtbar. Das ist es, was wir unter Transparenz verstehen!“, so Nicole Britz Landesvorsitzende der bayerischen PIRATEN.

Der Entwickler der Übersetzungsprogramme, David Krcek, stellvertretender politischer Geschäftsführer der bayerischen PIRATEN, führt weiter aus: „Warum das Staatsministerium es den Bürgern so schwer macht, den Haushalt nachzuvollziehen, ist uns vollkommen unverständlich. Die Abweichungen haben wir dem Staatsministerium mitgeteilt und um Erklärung gebeten, bisher hüllt sich das Staatsministerium aber noch in Schweigen.“.

Insgesamt stimmen für die Jahre 2012 und 2013 die Summen der Gesamtwerte bei etlichen Kapiteln nicht mit den ausgewiesenen Titeln überein. So wurden für die Universität Bamberg für 2012 im Einzelplan des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst Gesamteinnahmen in Höhe von 39.804,8 Tsd. Euro ausgewiesen. Die einzelnen Titel ergeben jedoch nur 14.578,1 Tsd. Euro.

Quellen:
[1] Bayerischer Haushalt in Zahlen grafisch aufgearbeitet: https://piratenpartei-bayern.de/2015/02/09/bayerischer-haushalt-in-zahlen-grafisch-aufgearbeitet/
[2] Bayerischer Haushalt bei Openspending: https://openspending.org/open_by/views
[3] Offener Haushalt: https://www.offnerhaushalt.de